Schlagwort-Archive: Leutheusser-Schnarrenberger

Oberwasser im Planschbecken

Werte Leserinnen und Leser, nachdem nun auch die Mutter aller Kanzler unerwartet deutlich Position bezogen hat, haben wir eine neue Diskussion um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die beiden auf-rechten Kommentatoren der FAZ Müller und von Altenbockum – übrigens wahrscheinlich … Weiterlesen

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Orange oder Zitrone?

Werte Leserinnen und Leser, trotz der Umfragen – seien wir doch einmal ehrlich: Niemand will Merkel. Unsere Kanzlerin mag hübsche, altersgerechte Kostüme und Hosenanzüge haben, aber ansonsten steht sie für nichts außer Machterhalt. Wenn ich Ihnen vor vier Jahren gesagt … Weiterlesen

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Der Polizeikongress tanzt

Werte Leserinnen und Leser, heute ging der 16. Polizeikongress in Berlin zu Ende. Auf diesen Kongressen treffen sich unter anderem Spitzenbeamte aus dem Bundesinnenministerium, von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt. Man ahnt schon, dass hier vom Dreiklang „Einigkeit und Recht und Freiheit“ … Weiterlesen

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Abmahnen – Business as usual

Werte Leserinnen und Leser, die Bundesregierung will dem Abmahnwahn einen Riegel vorschieben – fünf Jahre nach dem ersten missglückten Versuch. Seinerzeit sollten Abmahnungen gedeckelt werden auf maximal 100 Euro, sofern sie nicht ein gewerbliches Ausmaß erreichten. Dummerweise verstanden die Rechtsanwälte … Weiterlesen

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Jeden Tag auf Vorrat

Liebe CDU-Sicherheitspolitiker, derzeit ist Ihr Berufsstand medienpräsent wie selten. Nach dem endgültigen Fall des Zugangserschwernisgesetzes und den damit drohenden Internetsperren ist die Welt nun in Gefahr, weil seit einem Jahr keine Daten der Bürger mehr auf Vorrat gesammelt werden dürfen. … Weiterlesen

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