Schlagwort-Archive: Zensursula

Schlechte Verlierer

Werte Leserinnen und Leser, ACTA ist abgelehnt. Viele – auch ich – freuen sich darüber, dass das Europaparlament mit großer Mehrheit entschieden hat, ACTA nicht zu ratifizieren. Nicht jeder freut sich mit uns. Der EU-Handelskommissar Karel de Gucht, der sich … Weiterlesen

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Aufhören, Frau Mahlström!

Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das in Deutschland die anlass- und verdachtslose Bevorratung von Daten aus Telekommunikationseinrichtungen vorerst beendete, wird über angeblich entstandene Sicherheitslücken und nicht verfolgbare Straftaten gestritten. Die Fronten in Deutschland sind vorgegeben: während die Konservativen (allen voran … Weiterlesen

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Die Welt ist farbig

Im letzten Jahr schien die Welt so einfach zu unterteilen in schwarz und weiß. Schwarz – das waren Frau von der Leyen, Herr Uhl und alle anderen, die für Internetsperren eintraten, und weiß, das waren die Internetnutzer, die Blogger und … Weiterlesen

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Censilia und die EU-Internetsperren

Die Meldung ist noch druckfrisch: Die Innenkommissarin der EU und Angehörige der Liberalen Volkspartei in Schweden, Frau Cecilia Malmström möchte heute einen Entwurf für eine EU-Richtlinie vorstellen, in der EU-weit die Sperrung von Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gefordert wird. Die … Weiterlesen

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Von Plagen und echten Gefahren

Wieder einmal hat Frau von der Leyen ein Interview gegeben, diesmal dem Hamburger Abendblatt. Und wieder einmal wird sie ihrem Ruf, Tatsachen zu verdrehen und mit den Ängsten und Vorurteilen der Bürger in diesem Lande zu spielen, gerecht. Und wieder … Weiterlesen

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