Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Eine Rechtsstaatskrise?

Werte Leserinnen und Leser, Extremisten, gleich welcher Farbe, sind mir ein Greuel. Man kann mit ihnen nicht vernünftig reden, sie neigen zur Gewalt und zu Schwarz-Weiß-Sichten und verweigern anderen gerne das Recht, das sie für sich wie selbstverständlich in Anspruch … Weiterlesen

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Krieger für Afghanistan

Wer hätte zu Beginn des neuen Jahrtausend gedacht, dass es ausgerechnet ein SPD-Kanzler zusammen mit den Schwerter-zu-Pflugscharen-Grünen sein würde, der die Bundeswehr in ihren ersten Auslandseinsatz schickt? Damals, nach dem Schock, den das Attentat des 11. September 2001 verursacht hatte, … Weiterlesen

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Am Ziel vorbei, Herr Rose!

Wie ich heute lesen durfte, haben Sie auf der „Konferenz gegen die Verbreitung von Hass im Internet, die das Bundesministerium der Justiz veranstaltet hat, die Ausweitung von Internetsperren auch auf sogenannte „Hass-Seiten“ gefordert. Wie ich ebenfall mit Erstaunen lesen durfte, … Weiterlesen

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