Werte Leserinnen und Leser,<\/p>\n
eine meiner liebsten TV-Serien ist derzeit „House of Cards<\/a>„. Dort baut ein bei der Postenauswahl f\u00fcr die neue US-Regierung \u00fcbergangener Kongressabgeordneter ein Netz von Intrigen, um letztlich sein Ziel zu erreichen, Vizepr\u00e4sident zu werden. Die Serie bedient dabei alle Vorurteile, die unsereins von Politikern hat: korrupt, intrigant, moralisch verkommen, alkoholkrank und krankhaft erfolgsgeil sind sie offenbar, unsere Politiker.<\/p>\n Abseits der Serie besteht immer wieder Hoffnung, dass die Realit\u00e4t doch ein wenig zahmer daherkommt: bei uns landen die B\u00f6sen am Schluss vor Gericht, statt vom Helden erschossen zu werden, bei Kohls Spendenaff\u00e4re ging es nur um ein paar Millionen aus sogenannten j\u00fcdischen Verm\u00e4chtnissen<\/a>, und was Barschel umtrieb, ist selbst nach 25 Jahren nicht bekannt. Unsere Ungeheuerlichkeiten drehen sich mehr um Steuerhinterziehung, Einladungen zu Hotel\u00fcbernachtungen und kopierte Doktortitel.<\/p>\n Umso erstaunlicher ist ein Vorgang, der sich hinter den Kulissen bei der CDU im Rahmen der Diskussion um die Frauenquote abspielte. F\u00fcr uns alle offensichtlich hatte die\u00a0Opposition zum 18. April im Bundestag ein Gesetzesvorhaben eingebracht, \u00fcber das gem\u00e4\u00df den Regeln des Parlaments abgestimmt werden musste – und so weit ist das auch korrekt.<\/p>\n Wie aber konnte es \u00fcberhaupt zu der Gesetzesvorlage kommen? Dazu muss man wissen, dass das Land Hamburg am 21. September 2012 im Bundesrat einen Gesetzentwurf einbrachte, der seinerzeit mit den Stimmen der SPD-Gr\u00fcne-regierten L\u00e4nder und des Saarlands beschlossen wurde. Das Saarland hat mit Frau Kramp-Karrenbauer eine CDU-Ministerpr\u00e4sidentin, die offen mit der Einf\u00fchrung einer Frauenquote f\u00fcr Aufsichtsr\u00e4te sympathisiert.<\/p>\n Vom Bundesrat aus ging der Gesetzesentwurf wie formal vorgesehen in den Rechtsausschuss des Bundestages, wo er zun\u00e4chst beraten werden sollte. In diesem Ausschuss besitzt die Koalition eine Mehrheit, mit der sie den Antrag annehmen, ablehnen oder verschieben kann. Eine solche Verschiebung kann auch bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag wiederholt werden – genau genommen bis zum Ende der Legislaturperiode, denn dann verfallen dank des Diskontinuit\u00e4tsprinzips<\/a> alle noch nicht beschlossenen Gesetzesentw\u00fcrfe automatisch.\u00a0 So h\u00e4tte es nach dem Plan der Koalitionsspitzen auch dem Gesetzentwurf zur Frauenquote ergehen sollen, und die Welt w\u00e4re weiterhin in Man hatte aber die Rechnung ohne die Ausschuss-Mitglieder gemacht. Beginnen wir mit dem Vorsitzende des Rechtsausschusses: Siegfried Kauder<\/a> ist Bruder des Fraktionschefs Volker<\/a> und in letzter Zeit bereits durch allerhand unorthodoxe (= nicht auf CDU-Linie liegende) Vorschl\u00e4ge aufgefallen, beispielsweise durch ein Gesetz zur Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung. Diese Aufs\u00e4ssigkeit mag auch in Zusammenhang damit stehen, dass Siegfried Kauder dem kommenden Bundestag nicht mehr angeh\u00f6ren wird, weil sein Wahlkreis ihn nicht mehr nominiert hat.<\/p>\n Herr Kauder setzte also den Gesetzesentwurf auf die Liste der zu behandelnden Themen des Rechtsausschusses und stellte einen Antrag auf Abstimmung. Wie zu erwarten, stimmten die der Koalition zugeh\u00f6rigen Teilnehmer f\u00fcr eine Ablehnung des Antrags. Es f\u00e4llt auf, dass auch die CDU-Abgeordneten Winkelmeier-Becker, Wanderwitz und\u00a0Luczak mit „Nein“ stimmten, obwohl sie doch f\u00fcr die Frauenquote eintreten.<\/p>\n Nun muss man wissen, dass in einer parlamentarischen Demokratie immer der Bundestag das letzte Wort hat. Der Rechtsausschuss soll nur die Beratung vereinfachen, indem m\u00f6gliche Probleme in Gesetzen schon vorab gefunden und gekl\u00e4rt werden. Deshalb setzte das „Nein“ der CDU-Abgeordneten einen Automatismus in Gang, der am 18. April zu einer Beratung und Abstimmung im Bundestag f\u00fchrte. H\u00e4tten die Abgeordneten f\u00fcr eine Verschiebung gestimmt, w\u00e4re alles ruhig geblieben.<\/p>\n Es steht nun au\u00dfer Frage, dass zumindest Kauder (der sp\u00e4ter im Bundestag als einziger CDU-Abgeordneter den Entwurf nicht ablehnte) und die wenigen Pro-Quote-Abgeordneten wussten, was sie taten, als der Gesetzesentwurf auf die Agenda des Ausschusses gelangte und zur Abstimmung kam. Die meisten waren hingegen sp\u00e4ter erstaunt, dass ihr eigenes Verhalten die gro\u00dfe B\u00fchne f\u00fcr die Frauenquote – und deren sp\u00e4tere Fixierung im CDU-Wahlprogramm – erst m\u00f6glich gemacht hat.<\/p>\n Da hat sich die CDU-F\u00fchrung einmal richtig sch\u00f6n austricksen lassen. Das beste daran: alles ist mit legalen Mitteln geschehen und offen sichtbar vor den Augen aller. Insofern ist die Realit\u00e4t dann doch zahmer als „House of Cards“, wo dieselben Tricks einher gehen mit Geheimniskr\u00e4merei, L\u00fcge, Betrug und (Vorsicht, Spoiler!) Mord.<\/p>\n Wenn nun die Rechtsau\u00dfen-Frontfrau Steinbach<\/a> deswegen Konsequenzen fordert, dann zeigt sie nur das Verhalten des schlechten Verlierers, der vorher zu bl\u00f6d war zu erkennen, was offen vor ihm liegt. Man sollte sich fragen, wer den besseren Job macht: Abgeordnete, die wissen, wie der parlamentarische Betrieb funktioniert und ihn nutzen –\u00a0 oder solche, die nichts blicken und hinterher des Nachts auf Twitter krakeelen<\/a>.<\/p>\n Es gr\u00fc\u00dft herzlich<\/p>\n Ihr JeanLuc7<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nM\u00e4nnerhand<\/del>Ordnung gewesen.<\/p>\n