Werte Leserinnen und Leser,<\/p>\n
das EU-Parlament ist gew\u00e4hlt, die Europ\u00e4ische Volkspartei (EVP) als Vereinigung der b\u00fcrgerlichen EU-Parlamentarier ist die st\u00e4rkste Fraktion, und ihr Spitzenkandidat, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, soll nach dem Willen der Fraktionschefs der gr\u00f6\u00dften Fraktionen im EU-Parlament der n\u00e4chste Kommissionspr\u00e4sident werden. Und die deutsche CDU sonnt sich in ihrem neusten Wahlerfolg.<\/p>\n
Alles gut? Nein – Frau Merkel, die f\u00fcr ein weiteres Jahr im Amt der m\u00e4chtigsten Frau der Welt best\u00e4tigte Bundeskanzlerin, zagt und beruft sich auf bestehende Vertr\u00e4ge. Denn selbst in ihren konservativen Kreisen sind nicht alle dem Kandidaten Juncker hold, der britische Regierungschef Cameron etwa bevorzugt seinen irischen Amtskollegen. Der wiederum will allerdings f\u00fcr Juncker stimmen – keine einfache Situation.<\/p>\n
Merkel hat recht, wenn sie nun erkl\u00e4rt, dass die bestehenden EU-Vertr\u00e4ge den Automatismus zwischen „Spitzenkandidat“ und „Kommissionspr\u00e4sident“ nicht vorsehen. Und wenn sie dabei ihren eigenen Kandidaten besch\u00e4digt, indem sie ihm bescheinigt, dass das, was er kann, viele andere auch k\u00f6nnen, dann st\u00e4rkt das sogar ihre Machtposition – und das ist doch im Hause Merkel etwas sehr Feines.<\/p>\n
Dennoch – die Vertr\u00e4ge sind, wie sie sind, und jetzt beginnen die Hinterzimmer-Verhandlungen. Aber mal ganz ehrlich, Frau Merkel: diese Verhandlungen h\u00e4tte man auch im Vorfeld bereits f\u00fchren k\u00f6nnen – mit dem Ergebnis, den bereits vorher bestimmten Kandidaten dann glanzvoll ins Amt zu f\u00fchren, statt ihn zu d\u00fcpieren und zu besch\u00e4digen.<\/p>\n
Dass ein solches Vorgehen logisch und offensichtlich ist, wei\u00df nat\u00fcrlich auch unsere Frau Merkel. Und daher bleibt nur eine Schlussfolgerung: Es war machtvolle Absicht, den Kandidaten jetzt infrage zu stellen. Es soll ja schlie\u00dflich dauerhaft klargestellt sein, dass Juncker zu Merkel aufschauen muss – und nicht etwa umgekehrt.<\/p>\n
Es gr\u00fc\u00dft herzlich<\/p>\n
JL7<\/p>\n