Werte Leserinnen und Leser,<\/p>\n
wer wie ich viele Jahre geglaubt hat, dass vollst\u00e4ndige \u00dcberwachung der Bev\u00f6lkerung nach wie vor eine Dystopie sei und in das Reich der Verschw\u00f6rungstheorien und spannender Agentenfilme geh\u00f6re, wurde vor einem Jahr sehr unsanft aus seiner Wolke geholt, als Edward Snowden der Presse eine umfassende Dokumentation der Aktivit\u00e4ten der amerikanischen NSA und des britischen GCHQ \u00fcberlie\u00df.<\/p>\n
Seitdem ist es um diese Sammlung nicht mehr ruhig geworden. Regelm\u00e4\u00dfig h\u00f6ren wir von weiteren Aktivit\u00e4ten, von denen einige so unglaublich sinnlos klingen, dass man das Gef\u00fchl gewinnt, bei den Geheimdiensten seien Paranoia und Spielsucht zu einem giftigen McFlurry zusammengemixt worden. Terroristen in Online-Rollenspielen wie Warcraft zu suchen (ist da nicht jeder irgendwie Terrorist?) oder t\u00e4glich Millionen von Bildern und Metadaten zu scannen, um zu lernen, wer wen kennt und dann auf Basis dieser Informationen Menschen mit Drohnen zu t\u00f6ten – da hat jemand eindeutig die falschen Erkenntnisse aus dem 11. September 2001 gezogen.<\/p>\n
Offenbar scheinen auch unsere eigenen Geheimdienste in ihrem Stellenprofil folgende Merkmale zu erwarten:<\/p>\n
Wie sonst ist es erkl\u00e4rlich, dass trotz des gr\u00f6\u00dften Skandals um \u00dcberwachung seit Beginn der Datenaufzeichnungen der deutsche BND und inzwischen sogar die Bundeswehr verk\u00fcnden, noch in diesem Jahr die \u00dcberwachung weiter auszubauen und dies letztlich spielerisch-kindlich begr\u00fcnden:<\/p>\n
Der Plan des BND wurde dem Parlament zudem verheimlicht – erst eine Recherche des NDR und der S\u00fcddeutschen Zeitung brachte die \u201cEchtzeitanalyse von Streaming-Daten\u201d <\/a>zutage.<\/p>\n Geht’s noch? Drehen die jetzt endg\u00fcltig durch? Und die Bundesregierung – in diesem Falle wieder die DDR-erfahrene Angela Merkel als oberste Chefin des BND – unterst\u00fctzt das Ganze, indem sie sich vornehm zur\u00fcckh\u00e4lt und nicht kommentiert. Und die SPD stimmt am Ende im Parlament erneut f\u00fcr die BND-Kriegskredite. Und wo ist der ehemalige „Bundesbeauftragte f\u00fcr die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik“ Gauck, wenn man ihn wirklich braucht?<\/p>\n In diesen Tagen wird mit Bezug auf die Ukraine gerne von einer Wiederholung der Geschichte fantasiert. Aber wir stehen nicht am Rande eines neuen Weltkriegs – er hat l\u00e4ngst begonnen. Still und heimlich werden Schutzmauern beseitigt, Felder besetzt, Rechte eingeschr\u00e4nkt. Und am Ende wird neben ein paar realen Opfern wie Snowden vor allem eins zu beklagen sein: der Verlust unserer pers\u00f6nlichen Freiheit. Sofern wir das dann noch bemerken.<\/p>\n W\u00e4re das alles doch nur eine Dystopie geblieben…<\/p>\n Es gr\u00fc\u00dft herzlich<\/p>\n Ihr JL7<\/p>\n