Schlagwort-Archive: PRISM

Nichtwissen ist Macht

Werte Leserinnen und Leser, Der Skandal rund um NSA, PRISM und Tempora hat inzwischen seltsame Ebenen erreicht. Politiker diskutieren darüber, ob deutsche Geheimdienste sich in Deutschland an deutsche Gesetze gehalten haben und werfen sich gegenseitig Mittäterschaft vor, obwohl niemand etwas … Weiterlesen

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Recht auf Überwachung

Werte Leserinnen und Leser, nachdem nun immer mehr Einzelheiten des Ausspähskandals rund um NSA, PRISM und Tempora bekannt werden, ist es an der Zeit, die Positionen der einzelnen Beteiligten zu hinterfragen. Abseits von der echten oder gespielten Empörung unserer Politiker … Weiterlesen

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Die SPD beugt vor

Werte Leserinnen und Leser, kürzlich habe ich Sie über den verlorenen Wahlkampfschlager der SPD informiert. Meine dort vorgestellte Steinbrück-Rede wollte ich Herrn Steinbrück nicht vorenthalten und sandte sie an peer@peer-steinbrueck.de. Die Mailadresse findet man auf der gleichnamigen Webseite, auf der … Weiterlesen

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Wie die SPD einen Wahlkampfschlager verpasste

Werte Leserinnen und Leser, Frau Merkel hat sich – ganz entgegen ihrer üblichen Vorgehensweise – dieser Tage klar zu den Überwachungsplänen des BND geäußert. Auch Deutschland müsse sich im Internet gegen mögliche Angriffe von Terroristen schützen, erklärte sie in einem … Weiterlesen

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Grundrechtsterrorismus

Werte Leserinnen und Leser, Für die neuste Entgleisung unseres Bundesinnenministers Friedrichs bedarf es keiner Einleitung. Friedrich, dem Volk bereits wohl bekannt durch unbedachte Äußerungen über den Islam, den unstillbaren Wunsch nach der Vorratsdatenspeicherung und eine maßlos übersteigerte Wahrnehmung von Terrorismus, … Weiterlesen

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