Archiv der Kategorie: Allgemein

Kein Finger gegen Putin

Publiziert am 12. Mai 2014 von JeanLuc7

Werte Leserinnen und Leser, derzeit teilen die Medien die Menschen gerne in Putin-Versteher und Putin-Kritiker ein. Ich gebe zu, ich bin ein Putin-Nicht-Versteher. Aber ich bin auch ein Ukraine-Nicht-Versteher, so wie ich ein Ägyptische-Revolution-Nicht-Versteher bin. Und wenn Erika Steinbach via … Weiterlesen →

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Im Zweifel links

Publiziert am 12. Mai 2014 von JeanLuc7

Werte Leserinnen und Leser, die aktuelle Plakatierung zur Europawahl strotzt nicht gerade vor intelligenten Einfällen. Die SPD kopiert die Linke, indem sie „STATT“-Plakate aufhängt, die Linke wiederum nutzt die Reste aus dem Bundestagswahlkampf 2009, die sie schon 2013 wiederverwendet hat. … Weiterlesen →

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Zwischenspiel: Hoffnungsschimmer

Publiziert am 8. April 2014 von JeanLuc7

Möglicherweise haben sich die Law-and-Order-Jungs der CDU/CSU selbst ein Bein gestellt. Da steht doch tatsächlich im Koalitionsvertrag: Wir werden die EU-Richtlinie über den Abruf und die Nutzung von Telekommunikationsverbindungsdaten umsetzen. Dadurch vermeiden wir die Verhängung von Zwangsgeldern durch den EuGH. … Weiterlesen →

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Warum Vorratsdatenspeicherung nicht gleich Vorratsdatenspeicherung ist

Publiziert am 8. April 2014 von JeanLuc7

Werte Leserinnen und Leser, der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäisches Recht und ist damit nichtig. Sie „beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und … Weiterlesen →

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Zurückgeschossen

Publiziert am 4. April 2014 von JeanLuc7

Werte Leserinnen und Leser Wir haben uns an die regelmäßigen Meldungen aus der Türkei gewöhnt: Die Regierung Erdogan hat dem Rechtsstaat den Krieg erklärt, tritt die Meinungsfreiheit mit Füßen und glaubt, eine Mehrheit an der Wahlurne rechtfertige Unterdrückungsmaßnahmen für all … Weiterlesen →

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