Schlagwort-Archive: VDS

Enthüllt: der geheime Fahrplan des Sigmar Gabriel

Werte Leserinnen und Leser, wer die Kapriolen des Sigmar Gabriel seit seinem Besuch bei PEGIDA im Januar verfolgt hat, wird sich nicht nur einmal gefragt haben: „Ist der Mann irre?“ Da werden Parteipositionen über Bord geworfen, Griechenland zusammen mit der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Persönlich, Politik, Rant | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Enthüllt: der geheime Fahrplan des Sigmar Gabriel

Warum Vorratsdatenspeicherung nicht gleich Vorratsdatenspeicherung ist

Werte Leserinnen und Leser, der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäisches Recht und ist damit nichtig. Sie „beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Warum Vorratsdatenspeicherung nicht gleich Vorratsdatenspeicherung ist

Der Polizeikongress tanzt

Werte Leserinnen und Leser, heute ging der 16. Polizeikongress in Berlin zu Ende. Auf diesen Kongressen treffen sich unter anderem Spitzenbeamte aus dem Bundesinnenministerium, von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt. Man ahnt schon, dass hier vom Dreiklang „Einigkeit und Recht und Freiheit“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Der Polizeikongress tanzt

Freiheit für Millionen

Liebe Leserinnen und Leser, ich hatte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im März 2010 angenommen, das Thema „Vorratsdatenspeicherung“ (VDS) sei erschöpfend diskutiert. Seitdem hat sich jedoch die Krings-Uhl-Bosbach-Ziercke-Friedrichs-Fraktion einen Beißreflex zugelegt und steht wie Cato der Ältere bereit, um uns … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Freiheit für Millionen