Schlagwort-Archive: Leutheusser-Schnarrenberger

Censilia und die EU-Internetsperren

Die Meldung ist noch druckfrisch: Die Innenkommissarin der EU und Angehörige der Liberalen Volkspartei in Schweden, Frau Cecilia Malmström möchte heute einen Entwurf für eine EU-Richtlinie vorstellen, in der EU-weit die Sperrung von Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gefordert wird. Die … Weiterlesen

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Braucht Deutschland die Piratenpartei?

Mit etwa zwei Prozent der abgegebenen Stimmen ist den Piraten bei der Bundestagswahl ein Achtungserfolg geglückt. Gleichzeitig haben die Parteien CDU/CSU und FDP Koalitionsverhandlungen begonnen, die in vielen Punkten einvernehmlich verlaufen werden. Im zentralen Thema der Piraten, den Bürgerrechten, stehen … Weiterlesen

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