Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Wie ist das nochmal mit diesen Grundrechten?

Werte Leser:innen, dieser Beitrag ist nicht für Sie gedacht, denn ich gehe davon aus, dass meine Leser:innen Bescheid wissen darüber, wie Grundrechte funktionieren. Aber leider stoße ich im Rahmen der Diskussionen um Corona-Regeln immer wieder auf Ahnungslose, denen die folgenden … Weiterlesen

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Ja, aber…

Werte Leserinnen und Leser, wir haben in den vergangenen Wochen gesehen, wie sogenannte „besorgte Bürger“ in Sachsen und anderswo das Recht in die eigenen Hände genommen und uns die altbekannte Fratze des Rechtsradikalismus gezeigt haben. Die Politik hat die Ausschreitungen … Weiterlesen

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Wer spricht im Bundestag?

Liebe Parlamentarier von SPD, CDU/CSU und FDP, Man hat es als Abgeordneter heutzutage nicht leicht. Sicherheitsgesetze, EU-Finanzkrise, Rettungsschirm – wer soll da noch durchblicken, ob nun dieser oder jener Teil eines Gesetzes konform mit dem deutschen Grundgesetz ist? Deshalb sieht … Weiterlesen

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