Schlagwort-Archive: SPD

Wie werde ich Kanzler?

Werte Leserinnen und Leser, es muss den SPD-Chef Sigmar Gabriel derzeit arg umtreiben: Die Umfragequoten sind mies und seine persönliche Einschätzung versinkt gegenüber der seiner Chefin Merkel sogar ins Bodenlose. Dabei meint er, doch alles richtig gemacht zu haben, indem … Weiterlesen

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Warum Vorratsdatenspeicherung nicht gleich Vorratsdatenspeicherung ist

Werte Leserinnen und Leser, der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäisches Recht und ist damit nichtig. Sie „beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und … Weiterlesen

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Wie die SPD einen Wahlkampfschlager verpasste

Werte Leserinnen und Leser, Frau Merkel hat sich – ganz entgegen ihrer üblichen Vorgehensweise – dieser Tage klar zu den Überwachungsplänen des BND geäußert. Auch Deutschland müsse sich im Internet gegen mögliche Angriffe von Terroristen schützen, erklärte sie in einem … Weiterlesen

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Mehr Opposition, bitte!

Werte Leserinnen und Leser, die SPD hat es derzeit nicht leicht. Ihr designierter Kanzlerkandidat Steinbrück stolpert nach wie vor von Fettnapf zu Fettnapf, die CDU nimmt ihr Stück für Stück die Themen weg (Atomausstieg, Mindestlohn, Frauenquote, Rente), und die Wähler … Weiterlesen

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Der Polizeikongress tanzt

Werte Leserinnen und Leser, heute ging der 16. Polizeikongress in Berlin zu Ende. Auf diesen Kongressen treffen sich unter anderem Spitzenbeamte aus dem Bundesinnenministerium, von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt. Man ahnt schon, dass hier vom Dreiklang „Einigkeit und Recht und Freiheit“ … Weiterlesen

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