Ja, aber…

Werte Leserinnen und Leser,

wir haben in den vergangenen Wochen gesehen, wie sogenannte „besorgte Bürger“ in Sachsen und anderswo das Recht in die eigenen Hände genommen und uns die altbekannte Fratze des Rechtsradikalismus gezeigt haben. Die Politik hat die Ausschreitungen unisono verurteilt und sich klar gegen Nazis und Rechtsextreme positioniert.

„Ja, aber…“, werden Sie jetzt sagen. Seltsam, genau das haben unsere Rechts-neben-uns-ist-niemand-Politiker von der CSU auch gesagt. Denn man müsse die Besorgungen der Bürger ernst nehmen, Deutschland können nicht die Probleme der Welt lösen, das Boot sei bereits voll, und überhaupt, die ganzen Schläfer und Islamisten, die wir uns nun ins Land holen… Asylrecht? Ja, aber doch nicht für alle! Die meisten kommen doch bloß wegen des Geldes. (i.e fünf Euro am Tag, Erg. d. Verf.) Und dann die Frage, die typischerweise am Beginn des zweiten Aktes eines jeden Heldendramas gestellt wird: „Schaffen wir das?“

Frau Merkel hat in bemerkenswert deutlicher Form mit „Ja.“ („Ja -Punkt“) geantwortet und den „Ja, aber…“ Parteifreunden ihren Rang zugewiesen – rechts hinten in der Ecke sollen sie grummeln, aber ansonsten bitte still sein. Nun, still sind sie leider nach wie vor nicht, und die Politikredakteure des Leib- und Magenblatts der CDU, der FAZ, stellen tagtäglich Ja-Aber-Kommentare ins Netz, die den Untergang Deutschlands prophezeien – übrigens feigerweise unkommentierbar durch die Leser. Würde ich zu allen Kommentaren verlinken, würde der gesamte Absatz bunt und die Lesbarkeit sehr leiden.

Wir sollten uns darüber im klaren sein, dass der Zuzug von einer Million oder mehr Flüchtlingen aus einem anderen Kulturkreis kein Pappenstiel ist, den man mit einer einmaligen Kraftanstrengung „schaffen“ kann, so wie in der Heldensage im Schlusskampf gesiegt und alles gut wird. Vielmehr ist die Integration wahrscheinlich eine Generationenaufgabe, so wie sie bereits seit 1945 für die Vertriebenen geleistet wird. Die haben übrigens bis heute den „Bund der Vertriebenen“, der wiederum durchaus fragwürdige Positionen vertritt, sobald es um Deutschlands Ostgrenzen geht. Die CDU-Rechtsaußen Erika Steinbach (auch eine typische Ja-Aber-Sagerin) war für viele Jahre die Präsidentin dieses Bundes. Die Vertriebenen-Integration findet also auch 70 Jahre nach Kriegsende immer noch statt.

Bei allem Ja-Aber bleibt aber selbst der CSU nichts übrig als zu akzeptieren, dass die syrischen Flüchtlinge nun einmal da sind und auch durch wiederholtes Stammtischgerede nicht verschwinden werden. In hoffentlich naher Zukunft werden auch CSU und Sachsen-CDU begreifen müssen, dass sie mit ihrem Ja-Aber nur den Rechtsextremismus in ihren Ländern befeuern, der in Bayern (exklusive München) übrigens weitaus salonfähiger ist als in Sachsen. Mit Markus Söder und Andreas Scheuer leistet sich die CSU gleich zwei Spitzenpolitiker, die die dumpfe Bierzeltrhetorik perfekt beherrschen und sich nur dann staatstragend geben, wenn sie neben Merkel auf der Bühne stehen. Die unheilige Allianz, die die CSU derzeit mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Diktator Orban eingeht, wird uns noch viel Ärger einbringen.

Seien wir ehrlich: es gibt durchaus ein paar berechtigte und politisch unverdächtige  Ja-Abers:

  • Wir werden von unserem Reichtum abgeben müssen, damit die neuen Bürger ein würdevolles Leben führen können (Wer jetzt schon wieder „Ja, aber“ sagt, mag bitte Artikel 1 des Grundgesetzes, Absatz 1 lesen).
  • Wir werden religiöser, auch wenn das in einer Welt des Klimawandels und kriegerischer Konflikte vielleicht gerade nicht der sinnvollste Weg ist – und übrigens nicht nur wegen der zuwandernden Muslime. Die ansonsten politisch unbelastete ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Margot Käßmann forderte  in einer Talkshow kürzlich, bei Angst vor Islamisierung am besten in die Kirche zu gehen. Auch wenn ich persönlich Götterglaube in unserer Welt für nicht hilfreich halte – die Religionsfreiheit steht im Grundgesetz, Artikel 4. Dies als Erinnerung für uns Atheisten.
  • Wir werden uns alle gemeinsam um die Flüchtlinge kümmern müssen. Auch wenn man sich gerne multikulturell gibt: sie müssen allesamt Deutsch lernen und das sehr schnell. Ansonsten haben sie auf dem hiesigen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt kaum Chancen. Hier kommt gewöhnlich ein überflüssiges Ja-Aber aus der linken Ecke – aber niemand gibt seine eigene Kultur auf, nur weil er zusätzlich Deutsch lernt. Also bitte, bleibt cool.
  • Wir werden den Flüchtlingen unsere Wertmaßstäbe nahe bringen müssen – auch das sehr schnell. Unsere Freiheit beruht auch darauf, dass wir anders lautende Meinungen vielleicht nicht annehmen, aber tolerieren: Schwule dürfen bei uns ungestraft leben (und sich beinahe verheiraten). Religiöse dürfen zu anderen Glaubensrichtungen konvertieren. Es gibt von Staats wegen keine heiligen Bücher, aus denen man keine Seiten herausreißen dürfte. Gleichwohl gilt das Bücherverbrennen als Zeichen geistiger Umnachtung. Undsoweiterundsofort.
  • Ähnlich wie nach dem 2. Weltkrieg wird es auch jetzt für die aus Kriegsgebieten kommenden eine Wieder-Eingewöhnung sein, dass der Staat ein Gewaltmonopol hat:  Bürgergewalt gegen Menschen (und Sachen) ist nicht tolerierbar. Wobei gerade dieser Punkt inzwischen auch einem Teil der Menschen in Sachsen noch einmal besorgt werden muss – das wäre eine gute Chance für einen gemeinsamen Gemeinschaftskundeunterricht mit Flüchtlingen und den Schreihälsen aus Freital und Heidenau und sonstwo.

Wir schaffen das? Ja- und wenn Sie mithelfen, geht es schneller. Und wie Deutschland dann in 30 Jahren aussieht, das schauen wir uns in 30 Jahren an. Denn vor 30 Jahren, im September 1985, hätte niemand einen Pfifferling darauf gegeben, dass Heidenau und Freital zum bundesdeutschen Staatsgebiet gehören.

Es grüßt herzlich,

Ihr JL7

 

 

 

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Flucht? Ausreise!

Da mir keine freundliche Anrede für Euch einfällt, lasse ich sie weg. Denn dieser Beitrag gilt allein Euch, Ihr Nazis, Ihr Rechtsextremen, Ihr „besorgten Bürger“, die Ihr tagtäglich gegen den Zustrom von Flüchtlingen demonstriert, polemisiert, protestiert und gewalttätig wütet.

Offenbar ist Euch durchaus bewusst, dass das In-Brand-Stecken von Flüchtlingsheimen eine strafbare Handlung von nicht unerheblicher Schwere ist. Sonst würdet Ihr Eure Brandbomben ja nicht nachts im Schutze der Dunkelheit werfen, sondern einfach tagsüber im Vorbeigehen. Ihr würdet Eure Spuren nicht verwischen, sondern gleich darauf zur Polizei oder zur nächsten Lokalredaktion gehen, um stolz von Euren Taten zu berichten. Tut Ihr aber nicht. Nazis sind eben auch Feiglinge, wenn es darum geht, den unglaublichen Mist, den sie verzapfen und anstellen, zu vertreten und dafür gerade zu stehen.

Ihr macht Euch Sorgen, weil Sachsen plötzlich zu klein für Euch wird? Wegen religiöser Überfremdung? Wegen der potenziellen Straftaten der Flüchtlinge (wobei Eure geworfenen Brandsätze bereits reale Straftaten sind)? Ich habe einen Vorschlag für Euch, der allen zugute käme. Füllt einfach das unten abgebildete Ausreiseformular aus und schickt es an das Außenministerium der Bundesrepublik Deutschland – die sind wohl als Rechtsnachfolger der DDR verantwortlich für Ausreiseanträge.

Als Ziel gebt Ihr am besten einen der entvölkerten Staaten an: Syrien zum Beispiel. Dort brauchen sie vielleicht starke Männer und gebärfreudige Mädels für den Wiederaufbau, und mit Eurer braunen Gesinnung passt Ihr auch farblich-modisch gut zur Umgebung. In Sachsen und anderswo würden dann eine Menge Wohnungen frei, in denen wir die Flüchtlinge unterbringen könnten. Eure Pro-Person-Hartz4-Regelsätze reichen jeweils für vier Flüchtlinge. Ihr selbst könntet Euch vor Ort überzeugen, wie die Flüchtlinge daheim in Saus und Braus gelebt haben. Und wir in Deutschland könnten endlich ohne braunen Dreck leben.

Auf geht’s. Die ersten fünf Einsendungen bekommen bestimmt Geleitschutz bei der Ausreise.

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Eine kleine Hilfe zum Ausfüllen: „Beabsichtigte Dauer der Reise“ ist „sofort“ und „bis in alle Ewigkeit“.

Es grüßt herzlich,

Euer JL7

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Geheim! Gabriels Pläne für die Urwahl zum Kanzlerkandidaten enthüllt!

Werte Leserinnen und Leser,

heute meldet Spiegel Online, dass Sigmar Gabriel sich zu dem Vorschlag seiner Parteikollegen Johanna Ueckermann geäußert hat, den Kanzlerkandidaten der SPD für 2017 von den Mitgliedern per Urwahl bestimmen zu lassen. Demnach sagte er:

„Ich habe immer großen Wert darauf gelegt, die direkte Beteiligung in der Partei zu erhöhen. Deshalb haben die Mitglieder auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Ein Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur vor der Wahl bringt eine große Mobilisierung für die SPD. Dafür bräuchte es dann aber mehr als nur einen Kandidaten.“

Einer geheimen Quelle habe ich nun den folgende Schnappschuss zu verdanken, das enthüllt, wie man sich im Kreise um Sigmar Gabriels engste Mitarbeiter das Urwahlverfahren vorstellt. Ganz offensichtlich werden die Mitglieder nicht nur zwei, sondern gleich sieben Auswahlmöglichkeiten auf einen Streich bekommen.

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Klasse – so muss gelebte Demokratie sein! Weiter so, Siggi! Und viel Erfolg für deinen eigenen Wahlkampf im Zeichen der Sieben!

Es grüßt herzlich

Ihr JL7

 

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Unbelehrbar

Werte Leserinnen und Leser,

die aktuellen Ermittlungen des Bundesanwalts Range in der NSA-Affäre gegen netzpolitik.org haben einen Sturm der Entrüstung ausgelöst – gut so. Es kann und darf nicht sein, dass ein Bundesanwalt nicht gegen Spione und das millionenfache Absaugen persönlicher Daten vorgeht, wohl aber gegen die Presse, und dort gegen scheinbar weniger schlagkräftige Redaktionen, die das Zepter der Freiheit hoch halten. Netzpolitik.org organisiert seit vielen Jahren Widerstand gegen die bürger- und freiheitsfeindliche Politik unserer Bundesregierungen seit 2005 (allesamt geführt von Frau Angela Neuland-Merkel), fertigt Abschriften der Sitzungen des NSA-Ausschusses und stellt hin und wieder Dokumente ins Netz, wenn die Geheimdienste versuchen, ihre Überwachungsbefugnisse auszubauen.

Range, der alte Mann, ist mit Netzpolitik offenbar völlig überfordert – aber hier soll es nicht um ihn und sein absurdes Staatsverständnis gehen, sondern um den Verursacher der ganzen Aufregung, den Volljuristen Hans-Georg Maaßen, der seit 2012 den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ führt.

Maaßen ist der Inbegriff des rechtsstaatlich korrekten Beamten. Was geschrieben steht, ist für ihn Gesetz und muss befolgt werden. Ich schätze, in seiner Welt existierten die 10 Gebote schon, bevor sein Gott die Welt erschuf, und das erklärt auch sein Verständnis von Recht. Nicht das Recht dient den Menschen, sondern die Menschen dem Recht.

Welch verquere Sicht das ist, zeigt sich an der bis jetzt schwersten Fehlentscheidung seiner Karriere: Aufgrund seines Rechtsgutachtens in seiner damaligen Position als Refaratsleiter für Ausländerrecht entschied er, dass dem widerrechtlich verschleppten und in Guantánamo festgehaltenen Murat Kurnaz kein Aufenthaltsrecht in Deutschland zu gewähren sei. Sein bisheriges unbegrenztes Aufenthaltsrecht in Deutschland sei verfallen, da er mehr als sechs Monate außer Landes gewesen sei (in Guantánamo) und sich nicht bei den zuständigen Behörden gemeldet habe (ach!). Kurnaz blieb für weitere Jahre Guantánamo.

Das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen stellte bereits 2005 fest, dass Maaßens Entscheidung rechtswidrig war. Der Mann kletterte jedoch weiter auf der Karriereleiter nach oben, und unser „Supergrundrecht-auf-Sicherheit“-Innenminister Friedrich (der später wegen Geheimnisverrat im Rahmen der Edathy-Affäre zurücktreten musste) machte ihn 2012 zum Chef des Verfassungsschutzes.

Dort regt sich Maaßen nun seit drei Jahren täglich auf. Nein, nicht über die unglaublichen Fehler und Tricksereien seiner Behörde bei der (Nicht-)Verfolgung der rechtsextremen Terroristen des NSU. Nein, auch nicht über die vielen „V-Leute“ genannten Spitzel, die er in die NPD eingeschleust zu haben glauben mag. Maßen regt sich über Snowden auf, denn der ist „auch ein Täter“. Maaßen wütet über verratene Geheimnisse, die den Bürgern besser verborgen bleiben sollten, weil sie ansonsten merken könnten, welch einen Moloch-Geheimdienst sie da mit ihren Steuergeldern finanzieren.

2,75 Millionen Euro hat der Verfassungsschutz-Geheimdienst im Etat für 2015 vorgesehen, um eine neue Abteilung zu schaffen – eine, die im Inland eine massenhafte Überwachung des Internet leisten soll bei sozialen Diensten (faceboook, twitter, …), in Foren und auf Webseiten. Begründet wird das alles mit der Jagd auf Extremisten – und die 2,75 Millionen sollten geheim gehalten werden, die Öffentlichkeit sollte davon nicht erfahren. Netzpolitik hat diese Dokumente seinerzeit online gestellt – woher auch immer sie kamen. Damit zogen sie Maaßens besonderen Zorn auf sich. Nein, die Tatsache „Überwachung“ selbst war ihm nicht peinlich. Statt dessen drohte er öffentlich:

Es gibt aber auch Skandale, die als Skandale kaum wahrgenommen werden. Nämlich, dass geheime und geheimste Unterlagen aus dem Bereich der Nachrichtendienste in die Medien gelangen, sobald sie den politisch-parlamentarischen Bereich erreichen. Es ist ein Skandal, wenn z. B. der geheime Wirtschaftsplan des Bundesverfassungsschutzes sowie geheime Zusatzinformationen hierzu von den Medien abgedruckt und von einem Bundestagsabgeordneten kommentiert werden. Und die Weitergabe dieser Dokumente ist nicht nur ein Skandal, es ist eine Straftat, und es zerstört das Vertrauen in die Aufrichtigkeit der immer wieder eingeforderten parlamentarischen Kontrolle der Dienste und beschädigt unsere Arbeit erheblich.

Und er stellte Strafanzeige gegen Unbekannt, aus der dann unser Ober-NASA-Bundesanwalt Range eine Anzeige wegen Landesverrat formulierte – natürlich nicht gegen Maaßen und seine verfassungswidrigen Pläne, uns alle auszuspähen, sondern gegen die Redakteure Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik.org.

Nach nunmehr 72 Stunden anhaltender Kritik (und nur gelobt durch ein paar CDU-Law-and-Order-Mitglieder mit ähnlicher Laufbahn wie Maaßen selbst) tritt dieser Mann nun vor das Mikrofon von BILD (die übrigens die von ihm kritisierten Dokumente inzwischen ebenfalls verlinkt haben) und erklärt uns:

„Um die weitere Arbeitsfähigkeit meines Hauses im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sicherzustellen, war es notwendig, gegen die Herausgabe von als vertraulich oder geheim eingestuften Dokumenten des BfV juristisch vorzugehen. Alles Weitere ist nun eine Angelegenheit der Justiz.“

In ganz ähnlicher Weise haben Deutsche im Dritten Reich Juden an die Gestapo verraten. Alles Weitere war dann eine Angelegenheit der Justiz.

Sorry, diese Keule musste hierher. Und mit Verrat an deutschen Bürgern hat Maaßen ja bereits Erfahrung.

Es grüßt herzlich

Ihr JL7

 

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Die Bahn will besser werden – und macht alles falsch

Werte Leserinnen und Leser,

heute erhielt ich zum zweiten Mal vom BahnCard-Service (mit dem großen C in der Mitte) eine Bitte, an einer Umfrage teilzunehmen, denn „Ihre Meinung ist uns wichtig!“. Als hilfsbereiter Kunde hatte ich mir die Umfrage schon beim ersten Mal angesehen, denn die Bahn schrieb:

  • Schenken Sie uns nur 10 Minuten Ihrer Zeit und nehmen Sie bis zum 29.07.2015 an unserer Online-Umfrage zur BahnCard teil.
  • Die Teilnahme lohnt sich für Sie: Denn unter allen Teilnehmern verlosen wir 5 Reisegutscheine im Wert von je 50,– Euro.*

Die Fragen ließen sich allerdings äußerst komplex, es gab Tabellen mit multiplen Auswahlmöglichkeiten, und dann musste man oft auch bahnisch verstehen, um zu wissen, was sich die Werbeagentur da ausgedacht hat. Und immer wieder die Frage: „Würden Sie die BahnCard weiterempfehlen.“ Ja, gern, aber EINMAL FRAGEN REICHT. Und dann der GAU, weil man kurzzeitig vom Computer weg musste: Timeout, Dokument erloschen, alles weg.

Als nun heute die zweite Mail kam, habe ich direkt dem BahnCard-Service geantwortet und möchte Ihnen das Schreiben natürlich nicht vorenthalten:

Liebe Leute vom BahnCard Service,

danke für die Anfrage, aber ein paar Dinge würde ich Euch gerne außerhalb dieser Umfrage mitteilen:

  1. Es dauert weit länger als 10 Minuten, die umfangreichen Auswahlmöglichkeiten zu lesen, zu verstehen und die Fragen zu beantworten.
  2. 5 Reisegutscheine zu verlosen ist ja ganz nett für die Gewinner, aber alle anderen mühen sich für Euch ab und gehen leer aus. Wie wäre es statt dessen mit 1000 Punkten auf dem bahn.comfort-Konto? Da würde es sich wenigstens von der ersten Minute an lohnen, mitzumachen.
  3. Und wenn man dann unterbrochen wurde, ist irgendwann eine Zeit abgelaufen und man darf ganz von vorne beginnen. Wer programmiert denn sowas?

Sorry – aber diesmal müsst Ihr ohne meine Teilnahme auskommen.

Ich bin gespannt, ob und wie die Bahn mir antwortet.
Es grüßt herzlich

JL7

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